Debatte um Zukunft der MV Werften zur richtigen Zeit und verantwortungsvoll führen

Für die MV Werften wurde ein Abbau von bis zu 1200 Arbeitsplätzen in Wismar, Warnemünde und Stralsund angekündigt. Geschäftsführung, Betriebsrat und Gewerkschaft haben die Verhandlungen über einen Sozialplan aufgenommen
Die SPD-Landtagsfraktion hat seit Beginn der aktuellen Krise an der Seite der Werften und ihrer Beschäftigten gestanden. Dies tut sie auch weiterhin. Wir teilen die wachsende Sorge um die Zukunft der drei Werften-Standorte in Wismar, Rostock und Stralsund. Der Abbau von bis zu 1200 Stellen käme einem Kahlschlag gleich und würde den traditionellen Schiffsbau in Mecklenburg-Vorpommern massiv beeinträchtigen. Die Auswirkungen gingen weit über die Entlassungen in den MV Werften hinaus, sie würden ebenso empfindlich Zulieferer und Dienstleister treffen. Darum sind wir seit Monaten gemeinsam mit der Landesregierung und dem Bund bemüht, die Rettung der angeschlagenen MV Werften voranzutreiben und die Werften unter den Schutzschirm des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes zubekommen. Die SPD-Landtagsfraktion wird auch weiterhin im Dialog mit der Geschäftsführung, IG Metall, Betriebsräten und Nordmetall daran arbeiten, dass die MV Werften und deren Standorte in Wismar, Warnemünde und Stralsund eine Perspektive haben. Um eine solche Perspektive zu haben, ist es aber zwingend notwendig, dass der Mutterkonzern Genting Hongkong endlich verbindliche Zusagen für weitere Aufträge macht und die geforderten Gutachten vorlegt.
Die SPD-Landtagsfraktion lehnt es allerdings ausdrücklich ab, sich in dieser schwierigen Lage über die Köpfe der Beschäftigten, der Gewerkschaft und des Unternehmens an öffentlichen Diskussionen über den Erhalt dieses oder jenes Standortes zu beteiligen. Meiner Fraktion geht es auch weiterhin darum, möglichst viele Arbeitsplätze und alle Standorte der MV Werften mit dem Genting-Konzern zu retten. Alles andere ist momentan überhaupt nicht zielführend. Im Gegenteil! Diese Diskussionen zur Unzeit verunsichern die Beschäftigten in Wismar, Warnemünde und Stralsund nur noch mehr. Darum wäre es ratsam, diese schwierige Situation nicht für parteipolitische Spielchen auszunutzen. Wenn LINKE-Fraktionschefin Simone Oldenburg öffentlich beklagt, dass wir eine Debatte zur Zukunft der Werften verhindern würden, ist dies falsch. Denn eine solche Debatte darf kein Selbstzweck sein, sonst bleibt es nur Populismus auf dem Rücken der Beschäftigten und ihrer Familien. So schürt die Linksfraktion unnötig noch mehr Sorgen und Ängste bei den Betroffenen. Das ist alles andere als verantwortungsvolle oder soziale Politik. Das Mindeste wäre jetzt, weitere Kraftanstrengungen aller darauf zu richten, dass die MV Werften mit Genting auch nach der Corona-Pandemie eine gute wirtschaftliche Perspektive haben. Hier geht es nicht um falsche Versprechungen, sondern um tatsächliche und echte Chancen. Darum muss jedes Konzept auch daran gemessen werden, was es für die Arbeitsplätze und die drei Standorte bedeutet. Das geht weit über finanzielle Interessen von Genting Hongkong und den beteiligten Banken hinaus. Und dafür muss auch jede Debatte zur richtigen Zeit geführt werden. Wir reden und streiten gern im Interesse der Beschäftigten mit Linken oder auch mit Rechten, aber bitte immer mit dem unverfälschten Blick auf die Fakten und mit Rücksicht auf die Betroffenen.