Traditionsschiffe als maritimes Kulturgut sichern

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Koalition unterstützt ehrenamtliche Betreiber von Traditionsschiffen

Der Entwurf einer Sicherheitslinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu geregelt werden. Vor diesem Hintergrund wird die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion im Landtag einen Antrag einbringen. Weiterlesen

Einigung auf PKW-Maut wäre fauler Kompromiss

Menschen in MV, die auf ihr Auto angewiesen sind, wären besonders betroffen.
Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht.
Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für Touristen und ausländische Pendler eingeführt werden. Weiterlesen

Erhöhung des Mindestlohnes zum 1. Januar kann nur ein Anfang sein

Wir brauchen in M-V mehr tarifgebundene und -orientierte Löhne.
Vom durch die SPD zunächst im Land und dann auf Bundesebene durchgesetzten Mindestlohn profitieren viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Mit der auf dem Weg gebrachten Erhöhung des Mindestlohnes von 8,50 Euro auf 8,84 Euro pro Stunde, wird sich die Situation zum Jahresbeginn für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch einmal verbessern. Das kann aber nur der Anfang sein für die etwa 145.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die in Mecklenburg-Vorpommern lediglich den Mindestlohn erhalten. Weiterlesen

Kanalausbau im Seehafen Rostock auf 16,50 Meter Wassertiefe in Sichtweite

Wenn unsere ursprünglichen Forderung tatsächlich in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird, wäre das eine sehr gute Nachricht für die Wettbewerbs- und damit Zukunftsfähigkeit des Universalhafens Rostock. Damit würde auch ein politischer Marathonlauf ein glückliches ende finden. Denn der Landtag hat bereits im Mai 2012 einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU beschlossen. Weiterlesen

Fährverbindung Rostock-Gedser hat große Bedeutung für unser Land

Der geplante Einsatz neuer, moderner und leistungsfähiger Fähren auf der Nord-Süd-Verbindung zwischen Rostock und Gedser in Dänemark ist von enormer wirtschafts- und verkehrspolitischer Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern. Andernfalls verliert unser Land den Anschluss bei den wachsenden Verkehren im Ostseeraum. Denn letztlich hat es MV seinen Fährverbindungen zu verdanken, dass es sich auf der europäischen Verkehrskarte der Transeuropäischen Netze wiederfindet. Weiterlesen

Besuch auf der Peene-Werft in Wolgast

Hilfen der Landesregierung haben Überleben der Werft gesichert
In Wolgast traf ich, gemeinsam mit meiner Abgeordnetenkollegin Katharina Feike,, mit Managing Director Ferdinand Mühlens, den technischen Geschäftsführer Harald Jaekel sowie Betriebsrat Jürgen Popp zusammen, um sich ein aktuelles Bild über die Werft nach der Insolvenz im Jahr 2012 zu machen. Weiterlesen